ab 18:00 Uhr: „CEGIDA? Läuft nicht!“
Zuerst die schlechte Nachricht: Heute wird schon wieder eine PEGIDA Demo in Chemnitz stattfinden.
Nun die gute Nachricht: Es wird eine Gegendemo geben – also nichts wie hin!
Wir schließen uns dem Aufruf von Chemnitz Nazifrei an, das Bündnis hat eine Gegendemo angemeldet.
Es ist wichtiger denn je, dass ihr vor Ort seid und „dem Volk“ zeigt, dass Chemnitz eine weltoffene und bunte Stadt ist, in der es keinen Platz für deren menschenverachtende und hetzerische Meinungsmache gibt.
Die Situation heizt sich immer weiter auf, letzte Woche gab es erste Übergriffe auf Gegendemonstranten und die Polizei hat stundenlang friedliche Demonstranten festgehalten, dazu mehr in unser Zusammenfassung:
Ereignisse auf der letzten Demo, 16.02.15
Letzte Woche wurde die Kundgebung von „Chemnitz Nazifrei“ auf dem Neumarkt abgehalten, dies hatte den Nachteil, dass PEGIDA ihre Kundgebung fast ungestört abhalten konnte.
Mehrere hundert engagierte Gegendemonstranten entschlossen sich jedoch, mit einer Sitzblockade den Aufmarsch zu verkürzen.
Auf der Bahnhofstraße, Höhe „dasTietz“, bildete sich kurz bevor der PEGIDA Protestmarsch ankam, die größte von 3 Sitzblockaden.
Die Polizei versuchte hinzuströmende Menschen abzuhalten, mehrere Leute wurden weggeschubst oder gegen Wände etc. gepresst, Polizeifahrzeuge fuhren mit massiv überhöhter Geschwindigkeit durch Fußgängerzonen. Immerhin wurde die große Sitzblockade zuverlässig abgesichert, im Kessel der Polizei kam es aber erneut zu übermäßig aggressiven Handlungen durch die Polizei, auch hier wurden wieder Menschen unnötig umhergeschubst, die Polizisten hatten teilweise Tränengaspistolen in der Hand, wohl zur Einschüchterung.
Gleichzeitig kam es, Höhe Zschopauer Straße, zu einem Übergriff auf einen Minderjährigen durch einen PEGIDA Mitläufer.
Auf der anderen Straßenseite bildete sich eine zweite, kleinere Sitzblockade, hier war nur unzureichend Polizei zur Stelle, sodass die Situation schnell hätte eskalieren können.
Vor dem „smac“ hielten Demonstranten Transparente entgegen. Unserem Eindruck nach, war auch diese angemeldete Demonstration nur unzureichend abgesichert.
An der Ecke Brückenstraße bildete sich eine dritte Sitzblockade. Diese Gruppe wurde ebenfalls von der Polizei eingekesselt, im Gegensatz zu den Teilnehmern der 2 anderen Sitzblockaden wurden diese Demonstranten von der Polizei festgehalten.
Ihnen wurden die Strafbestände „Nötigung und schwerer Eingriff in den Straßenverkehr“ vorgeworfen. Die Personalienfeststellung dauerte über 2 Stunden, die Demonstranten wurden durchsucht und mussten bei niedrigen Temperaturen Jacken und Schuhe ausziehen.
Positiv festzuhalten bleibt hingegen, dass PEGIDA in Chemnitz offenbar seinen Zenit überschritten hat.
Unserer Auffassung nach können sich Proteste in Sicht und Hörweite, aber auch friedliche demonstrative Blockaden auf Grundrechtsschutz berufen.
Wir kritisieren daher das aggressive Verhalten der Polizei, welche mit teilweise massiven Eingriffen gegen friedliche Demonstranten vorging.
Sitzblockaden sind ein symbolisches Zeichen eines friedlichen Protestes und sollten nicht als Straftat angesehen werden.
Für uns steht fest, solange PEGIDA zusammen mit Rassisten und stadtbekannten Neonazis aufmarschiert, werden wir uns entgegenstellen.
Wir hoffen ihr seht das genauso und lasst euch von den Ereignissen vergangene Woche nicht abschrecken.
Vor Ort werden wir unsere „Demo Kits“ an euch verteilen.
Wir sehen uns also heute, 23.02.15 ab 18:00 Uhr, Straße der Nationen, Ecke Brückenstraße.
noch ein paar allgemeine Tipps für die Demo:
- geht als Gruppe auf die Demo und verlasst sie auch als Gruppe wieder
- auch wenn es ein hübsches Selfie für FB ist, verzichtet bitte auf Aufnahmen von Demonstranten
- lasst Beutel, Taschen und Rucksäcke am besten zu Hause
- Handys entweder zuhause lassen oder entsprechend vor dem Zugriff durch die Polizei schützen
- seid euch im klaren, dass ihr sowohl von der Polizei, als auch von PEGIDA Teilnehmern gefilmt werdet
- nehmt einen gültigen Personalausweis, Pass etc. mit
- notiert euch die Nummer vom Ermittlungsausschuss (erfahrt ihr vor der Demo)
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