Es ist soweit, der Antrag auf Förderung des Freifunk Chemnitz e.V. durch die Stadt wird Realität und Tagesordnungspunkt für die nächste Stadtratssitzung am 15.06.2016. Damit findet eine lange Verhandlung ihr Ende. Diese Sitzung ist aber nicht nur dahingehend eine Premiere. Sie wird nach der letzten Ankündigung der OB auch die erste Sitzung, die Live ins Internet übertragen wird.
Der Antrag zum Thema Freifunk in Chemnitz ist ein gewaltiger Schritt in Richtung einer vernetzten Stadt. Im letzten Jahr hatte unser Stadtrat Toni Rotter ein Gespräch mit einem Vertreter des Kulturbeirates und weiteren Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft, welche großes Interesse an einer Vernetzung der Stadt zeigten.
Dieser Wunsch der Kulturschaffenden auf WLAN-Vernetzung in und zwischen den Einrichtungen der Stadt drang natürlich neben den VOSI/PIRATEN auch an das Ohr der anderen Fraktionen, weswegen mit der Fraktion DIE LINKE, SPD und den Grünen an einem gemeinsamen Antrag gearbeitet wurde. Ziel unseres Stadtrates Toni Rotter war es, keine halbgaren Lösungen mit Vorschaltseiten, Gängelung, unnötiger Datensammlung, Sprachbarrieren und Betreuung durch ein weiträumig ausgeschriebenes IT-Systemhaus zu bekommen, sondern den Freifunk Chemnitz e.V. in Kooperation mit der TU-Chemnitz und lokalen Akteuren für dieses Projekt zu aktivieren. Aus diesem Grund hatte er auch die Aufgabe, die Kommunikation mit dem Freifunk Chemnitz e.V. und das Übermitteln von Forderungen der beteiligten Fraktionen zu übernehmen.
Toni Rotter dazu:
Seit es den Freifunk und die PIRATEN in Chemnitz gibt, haben wir die Initiative Freifunk ideell und personell unterstützt. Dieser Antrag ist nun der größte politische Meilenstein, der auf kommunaler Ebene zugunsten des Projektes möglich ist. Ich freue mich, die anderen Fraktionen für das Anliegen der Freifunker gewonnen zu haben.
Der Antragstext stammt dabei aus der Feder der beteiligten Fraktionen mit viel Input durch die vorher genannten Akteure, die Begründung in Teilen direkt aus der Kooperation mit dem Verein und Wissenschaftlern der TU. Aber nicht nur das haben die Freifunker und PIRATEN in der Zwischenzeit für das Anliegen getan. Der Freifunk Chemnitz e.V. hat derweil mehrere Kultureinrichtungen in der Hand der Stadt, wie z.B. dasTietz, mit Freifunk versorgt, welches seitdem den aktivsten Knoten im Netz darstellt. Über 100 Nutzer surfen dort beinahe täglich gleichzeitig.
Die PIRATEN haben in Kooperation mit dem Verein und den Gewerbetreibenden unterdessen den Brühl verfunkt. Dieser ist damit ein Chemnitzer Pilotprojekt zur Vernetzung einer Ladenstraße in Kooperation mit Gewerbetreibenden, Privatnutzern und öffentlicher Finanzierung. Seit vielen Jahren verschleppt die Bundesregierung eine Gesetzesänderung zur Abschaffung der Störerhaftung, weswegen hier nun ein Projekt gestartet wird, welches diesen Umstand zu umgehen vermag.
Seid gespannt auf die Sitzung!
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