Vor nun beinahe einem Monat ist es geschehen, das im Chemnitzer Rathaus geheime Akten ans Tageslicht kamen. Die Rede ist von den Cross Border Leasing Verträgen des Klinikums, welche selbigem einen entscheidenden Kostenvorteil ermöglichen. Cross Border Leasing wird in diesem Fall dafür verwendet Steuern zu sparen, denn die Gebäude sind in der Hand amerikanischer Investoren. Jene verleasen die Gebäude seit über 10 Jahren an die Stadt, genau den Betrag günstiger, der durch die Steuerbegünstigungen nach amerikanischem Recht weg fällt. Im Endeffekt ist das eine zweischneidige Angelegenheit. Einerseits wird die Stadt um Steuern verprellt, andererseits kommt es der medizinischen Versorgung zugute. Dazu kommt, das die Stadtverwaltung von der ganzen Angelegenheit wusste. Andreas Schmalfuß, FDP-Stadtrat und Aufsichtsrat im Klinikum, bekam es nun mit der Angst zu tun. Tia, was nützt einem auch die Aussicht nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat, in den Vorstand des Klinikums über zu wechseln, wenn jeder weiß das man dafür den Steuerzahler ein wenig hintergehen musste?
Detlef Nonnen, früherer Finanzbürgermeister, der vor kurzem einen ähnlichen Wechsel in den Geschäftsführer-Posten bei Eins Energie hinter sich hatte, sieht die Sache nicht so verbissen. Der Vertrag läuft noch bis über 2020 hinaus und bei früherer Beendigung würden ja nur Kosten zu Lasten des Klinikums entstehen. Statt Stadien bauen zu wollen könnte man im kommenden Jahr natürlich ein paar Geheimverträge einsparen und das Klinikum besser bezuschussen. Aber das wär ja Geldverschwendung, bis zur Wahl haben die meisten das Hinterzimmergeschäft eh wieder vergessen. Das Stadion sollte dann passend fertig gestellt sein und glänzen.
Autor: Toni Rotter
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