Neuer Landesvorsitzender der PIRATEN Sachsen: Tillich spielt mit dem Feuer

Aufruf zur Gegendemo am 16.11. 2013 in Schneeberg

Bis zu 1.800 Menschen folgten Anfang des Monats dem bereits zweiten Aufruf von NPD-Funktionären innerhalb von vier Wochen zu einem Fackelmarsch gegen die am Schneeberger Stadtrand untergebrachten Geflüchteten. Unter dem Deckmantel der „besorgten Bürger“ gelingt es der NPD zunehmend, rassistische Ressentiments auch in der „Mitte der Gesellschaft“ zu schüren. Fakten spielen bei den Behauptungen zu angeblich „erhöhter Kriminalität“ keine Rolle, wie der Chemnitzer Polizeipräsident Uwe Reißmann erst kürzlich bestätigte.

Auf dem Landesparteitag der PIRATEN Sachsen im nordsächsischen Delitzsch sprach der neu gewählte Landesvorsitzende Marcel Ritschel von der Pflicht eines jeden Menschen, sich an die Seite der Asylsuchenden zu stellen: „Es ist wichtig, in Schneeberg ein deutliches Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit zu setzen. Wir wollen zeigen, dass Asylsuchende hier in Deutschland willkommen sind. Dem strukturellen Alltagsrassismus, Grundlage für die Vorkommnisse in Schneeberg, muss ein deutliches Signal entgegengesetzt werden.“

Während die demokratischen Parteien in Schneeberg zunehmend versuchen, sich gegen die Vereinnahmung der Stadt durch rechte Propaganda zu wehren, erkennt Ministerpräsident Tillich im Fackelmarsch der NPD keine „ausländerfeindlichen Motive“ und fordert sogar die schnellere Abschiebung von Geflüchteten. „Ein Ministerpräsident, der Hand in Hand mit der NPD gegen Asylsuchende hetzt, ist untragbar“, so Ritschel.

Am Samstag, den 16. November, sollen parallel zur Gegendemo auch Sachspenden nach Schneeberg gebracht werden. Viele Asylsuchende kommen aus Kriegs- oder Krisengebieten und haben ihr Hab und Gut zurückgelassen. Durch einen Spendenaufruf der PIRATEN Sachsen sind etliche Kleidungsstücke, aber auch Spielzeug und Kuscheltiere für die Kinder der Geflüchteten zusammengekommen, die am Samstag den Asylbewerbern übergeben werden sollen.

Dies ist eine Veröffentlichung der #Saxnpresse, des Landespresseteams der PIRATEN Sachsen, im Auftrag des Landesvorstandes.