2015 war ein gutes Jahr für die Piraten Chemnitz

Zeit für einen Rückblick

In den letzten 12 Monaten konnten wir unsere Arbeit nicht nur fortsetzen, wir haben sie ausgebaut. Neben den 2-wöchigen Stammtischen hatten wir über ein Dutzend Vorträge und Veranstaltungen über das Jahr verteilt. Der monatliche Gaming-Stammtisch ist fester Bestandteil, ebenso wie unsere Teilnahme am Christopher Street Day und dem Tüdelü. Bundesweite Aufmerksamkeit bekamen wir nach einer Razzia der Polizei, die unser #Vogelfutter beschlagnahmte. Weitere Entwicklungen im Vogelfutterfall werden noch folgen. Alles in allem ein ereignisreiches Jahr.

Auch aus dem Stadtrat können wir Erfolge vermelden. 5 unserer Hauptforderungen aus dem Kommunalwahlprogramm können wir bereits als erfolgreich umgesetzt abhaken:

Mehr Transparenz im Stadtrat und in der Verwaltung
Unser Stadtrat Toni Rotter hat an einem Antrag zum Livestreaming und einem Antrag zur Informationsfreiheit in der Stadt Chemnitz gearbeitet. Beide Anliegen werden umgesetzt. Damit ist Chemnitz auf dem besten Weg, in Zukunft noch besser nachvollziehbares Verwaltungshandeln zu praktizieren. Die Stadtratssitzungen können also demnächst im Internet verfolgt werden und das Amtsgeheimnis wird abgeschafft.

Mehr Möglichkeiten der direkten Bürgerbeteiligung an der Chemnitzer Stadtpolitik
In Chemnitz läuft die bundesweit erfolgreichste OpenAntrag-Plattform. Der Petitionsausschuss bleibt trotz Gegenwind aus der Verwaltung erhalten. Im zuständigen Gremium für den Bürgerhaushalt wirkt der Piraten-Stadtrat darauf hin, dass dieser Haushalt seinen Namen verdient.

Mehr freie Clubkultur statt Konzentration auf Prestige und Mainstream!
Der Stadtrat hat am 25.11.2015 in seiner Sitzung beschlossen, 5 % des Kulturetats für die freie Kultur zur Verfügung zu stellen. Die vielen Vereine und Einrichtungen, welche das soziale Miteinander in Chemnitz mindestens genauso prägen, wie zum Beispiel die Theater. Diese 5 % sind ein gewaltiger Schritt und ein Ziel, für das unter anderem das Netzwerk Kultur & Jugendarbeit schon seit langer Zeit kämpfte.

Wer den Begriff Clubkultur anders verstanden hat: Das Atomino bleibt trotz Umzug vom Brühl erhalten, das Weltecho wurde von der GGG gekauft um notwendige Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen und es keimen auch neue Clubs auf. Das Clubsterben wurde damit gebremst.

Dezentrale und Menschenwürde Unterbringung von Asylsuchenden
Bei Beginn seiner Arbeit lag die Quote der dezentralen Unterbringung in Chemnitz noch bei circa 60 %. Heute stehen wir bei 87 % dezentraler Unterbringung und sind damit auch überregional auf einem vorbildlichen Weg. Chemnitz bewältigt die Situation besser als viele andere Städte. Das ist auch den stabilen Mehrheiten im Stadtrat zu verdanken, welche die Stadtspitze bei ihren Vorhaben unterstützt.

Essbare Stadt
Wir haben das Vorhaben nicht nur in die Köpfe der Menschen gebracht, sondern auch ganz praktisch unter anderem den Brühl mit bepflanzt. Unterstützt vom neuen Leiter des Grünflächenamtes, ist es jetzt an vielen Stellen möglich, Grünflächenpatenschaften zu übernehmen und dort auch Obst, Gemüse und Kräuter anzupflanzen. Viele städtische Initiativen haben dort schon Pionierarbeit geleistet und den Weg für zukünftige Projekte bereitet.

Dies waren die 5 zentralen Punkte, auf welche sich die Piratenkandidaten und die Parteibasis im Jahr 2014 zur Kommunalwahl einigten und mit denen der Wahlkampf betrieben wurde.

Toni Rotter sagt dazu: „Ohne die Unterstützung durch meinen Kreisverband, meine Fraktionskollegen und auch Verbündete in den anderen Fraktionen und der Verwaltung, hätten wir natürlich nie so viele Anliegen abhaken können. Aber wir sind natürlich noch nicht fertig. Das Piratenprogramm hat noch über 30 weitere Punkte, um die ich mich bis 2019 kümmern möchte und Bürgeranliegen kommen jede Woche ebenfalls herein. Es freut mich und macht mich zuversichtlich, als einzelner Stadtrat doch so viel in der Stadt bewirken oder zumindest positiv beeinflussen zu können. Ich danke auch hier bereits meinen Wählern für diese Erfahrung.“

Aber darauf wollen wir uns nicht ausruhen! 2016 geht’s erst richtig zur Sache.